Thema des Tages: Trump ist schuldig: Kann er noch Präsident werden?

Dieser Podcast wird unterstützt von A1. Ich bin Tobias Holop, das ist Thema des Tages,

der Nachrichten-Podcast von Standard.

Donald Trump wurde wegen sexuellen Missbrauchs schuldig gesprochen von einem Zivilgericht

im US-Bundesstaat New York. Hintergrund ist ein Übergriff auf eine US-Journalistin in den 1990er

Jahren. Es ist nur einer von vielen Vorwürfen gegen Trump, aber der erste, der zu einem

Schulspruch geführt hat. Wir sprechen heute darüber, welche Konsequenzen dem ex US-Präsidenten

jetzt drohen. Wir fragen nach, ob auch in anderen Prozessen Urteile anstehen und ob sie eine zweite

Amtszeit von Donald Trump verhindern könnten. Kim Son Hoang, du und deine Kollege Innen aus

der Standard-Außen-Politik-Redaktion, ihr habt ihr in den letzten Monaten schon über mehrere Prozesse

gegen Donald Trump berichtet, aber gestern am Mittwoch ist es eben zu einem Schulspruch gekommen

in einem dieser Prozesse. Was waren da denn jetzt die konkreten Vorwürfe gegen Trump? Um was geht es

bei diesem Prozess? Und zwar geht es um die Frau E. Jean Carroll, die heute 79 Jahre alt ist. Sie

hat dem Ex-Präsidenten vorgeworfen, sie in den 1990er Jahren zweimal vergewaltigt zu haben und zwar

in der Garderobe eines Luxusgeschäfts. Kannst du uns über diese Frau und über die Hintergründe

ein bisschen mehr erzählen, wer ist das und wie ist sie mit Donald Trump überhaupt in Kontakt

gekommen? Also sie ist seit längerem eine Journalistin und Autorin. Sie kannten sich

flüchtig. Es war irgendwie auch ein zufälliges Treffen dort im Luxusgeschäft und im Laufe dieses

Treffens, dieses zufälligen, kam die Idee auf, dass sie gemeinsam jetzt Kleidung anprobieren gehen

und dann kam es dann eben zu diesem Zwischenfall und sie hat dann lange darüber geschwiegen. Sie hat

nur mit engen Freundinnen darüber geredet. Sie wollte nicht als Vergewaltigungsopfer

dastehen. Das war so argumentiert. Die Entscheidung da ist nicht rechtlich vorzugehen und hat dann erst

2019 im Zuge der ganzen Mitu-Bewegung sich dazu geäußert gegenüber einer Magazin und durch eine

Gesetzesänderung im Bundesstaat New York. Im letzten Jahr war es ihr möglich, auch trotz

Verjährung eine Zivilklage einzureichen. Strafrechtlich nicht, aber eine Zivilklage und das hat sie dann

sofort gemacht. Wir haben da auch Eugene Carroll gerade schon in einem Original-Ton gehört aus

einem Interview, das sie kurz nach diesem Urteil mit dem OS an der ABC geführt hat. Also wenn ich

das jetzt so zusammenfassen kann, dann war das ein Prozess, in dem es um versuchte Vergewaltigung

geht und der ist jetzt gestern zu Ende gegangen. Wie war da jetzt das konkrete Urteil? Das konkrete

Urteil lautet quasi Freispruch wegen Vergewaltigung, aber schuldig gesprochen wegen sexuellen Missbraus

und wegen Verleumdung. Kannst du das erklären, was ist nach der Definition des Gerichts der

Unterschied zwischen Vergewaltigung und sexuellen Missbraus? Also das ist in jedem US-Bundesstaat

unterschiedlich. In New York, wo er der Prozess stattgefunden hat, gibt es quasi drei Kategorien,

das eines Vergewaltigungen. Da geht es darum, dass eine Person mithilfe von physischer Gewalt

versucht, Geschlechtsverkehr zu erzwingen. Sexueller Missbrauch, also das, wofür jetzt Donald

Trump schuldig gesprochen wurde, da geht es darum, zum Beispiel eine andere Person durch

physische Gewalt es zu ermöglichen, dass man eine anderen Person an die Geschlechtsteile

zum Beispiel greift, was in dem Fall so gewesen sein soll. Und das Dritte ist quasi erzwungene

Berührung. Das ist einfach darum, geht jetzt zum Beispiel den eigenen Körper an den Körper

eines anderen zu reiben oder zu drücken, um so quasi Druck auf die Geschlechtsteile auszuüben.

Und wie gesagt, Trump wurde für den zweiten Punkt schuldig gesprochen.

Das heißt, abgesehen von diesen technischen Definitionen des Gerichts muss man aber ganz

klar sagen, dass Donald Trump wegen eines sexualen Übergriffs verurteilt worden ist jetzt.

Jetzt hast du Kim Sonn aber vorher schon gesagt, dass es bei diesen Urteilen Unterschiede gibt,

dadurch, dass dieses ein zivilrechtliches war und kein strafrechtliches, wenn ich das richtig

verstanden habe. Was bedeutet das? Was ist der Unterschied? Also im Endeffekt geht es darum,

strafrechtlich bedeutet, da gibt es in meinen Verfahren im Grundsatz zwischen dem Staat und einer

Person, weil jetzt diese Person möglicherweise gegen die staatlichen Gesetze verstoßen hat.

Und zivilrecht bedeutet, dass es immer Prozesse gibt zwischen zwei zivilen Personen oder auch wegen

Firmen oder sonstigen anderen Akteuren. Und da geht es dann nie darum, dass jemand ins Gefängnis

kommen könnte, sondern geht es wirklich um finanzielle Entschädigung. Und was bedeutet

das jetzt ganz konkret, was für Folgen, was für eine Strafe gibt es für Donald Trump?

Für Donald Trump gibt es eine Geldstrafe, er muss fünf Millionen Euro Schadener Satz zahlen.

Eine Haftstrafe stand nie zur Debatte, weil es eben ein Zivilprozess ist und da gibt es eben

keine Haftstrafen. Jetzt ist Donald Trump ja ein Mensch des öffentlichen Interesses ganz oft in den

Medien. Können diese US-Medien Donald Trump jetzt dann quasi ganz offiziell als Sexualstraftäter

möglicherweise sogar als Vergewaltiger bezeichnen in ihren Texten? Also Vergewaltiger eben nicht,

weil er eben der Vergewaltigung freigesprochen wurde. Sexualstraftäter eigentlich auch nicht,

weil das ja wirklich um strafrechtliche ging. Ich habe jetzt vorhin mit unserem juristischen

Experten unten in der Redaktion geredet, der meinte Sexualstraftäter kann man sagen.

Hat sich Donald Trump selbst zu diesem Prozess und zu dem Ausgang bisher schon irgendwie geäußert?

Er hat sich direkt nach der Urteilsverkündung zu Wort gemeldet über seine eigene Plattform

Through Social. Er wiederholt im Endeffekt das, was er schon immer gesagt hat.

Es ist mehr oder weniger die größte Hexenjagd, die da läuft gegen ihn und der hat auch gesagt,

er kennt diese Frau gar nicht und er hat Berufung angekündigt. Er hat Berufung angekündigt,

das heißt, es könnte sich an diesem Urteil noch etwas ändern, aber fürs Erste sieht es mal danach

aus, dass ein ehemaliger US-Präsident tatsächlich verurteilt worden ist wegen eines sexualen

Übergriffs. Schauen wir uns noch ein bisschen genauer an, was wir folgendes haben könnte und

ob es auch eine Wiederkandidatur von Donald Trump als US-Präsident verhindern könnte.

Woher machen wir eine kurze Pause? Wir sind gleich wieder da.

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Gibt es außerirdisches Leben? Haben Tiere ein Bewusstsein? Können wir durch die Zeit reisen?

Es gibt so viele große Fragen, die uns Menschen seit Jahrtausenden beschäftigen. Aber erst jetzt

kann die Wissenschaft Antworten daraus liefern. Oder neue Rätsel entdecken. Ich bin Tanja Traxler.

Und ich bin David Renert. Im Standard-Podcast Rätsel der Wissenschaft gehen wir großen

Fragen der Menschheit auf die Spur. Wir fragen Wissenschaftlerinnen, was in schwarzen Löchern

passiert, wo die Aliens bleiben und die Fusionskraftwerke und wo die Mathematik an ihre Grenzen stößt.

Rätsel der Wissenschaft, jeden Mittwoch eine neue Folge. Überall, wo es Podcast gibt.

Kim Son, wenn die Berufung gegen dieses Urteil vorbei ist, falls es zu einem endgültigen,

rechtsgültigen Urteil gegen Donald Trump kommt, kann er dann eigentlich noch mal als US-Präsident

kandidieren, wie er das ja schon angekündigt hat, dass er das tun will?

Ja, er kann kandidieren, weil es eben ein Zivilrechtsprozess ist, das hat überhaupt keine

Auswirkungen auf seine erneute Präsidentschaftskandidatur.

In diesem zivilrechtlichen Fall also nicht, aber seit ihr in der Vergangenheit schon ganz

viele Vorwürfe gegen Donald Trump wegen sexuellen Missbrauchs gegeben, da hat sie

einen ersten Präsidentschaftswahlkampf schon Video-Audio-Aufnahmen gegeben, wo Trump sehr

fragwürdige Aussagen macht. Kannst du uns zu diesen früheren Vorwürfen

Sex oder Belästigung noch mehr erzählen?

Das ist leider mehr oder weniger unmöglich, weil es da wirklich so viele Vorwürfe gab

und gibt gegen ihn, aber das sind eigentlich die meisten oder fast alle verjährt. Also nur

aufgrund dieser einen Gesetzesänderung war es jetzt möglich da ein Zivilrechtsprozess

zu führen und deswegen ist das jetzt auch das erste Urteil und wird vermutlich auch

das einzige Urteil gegen Trump bleiben in Sachen sexuelle Belästigung und sexuellen

Missbrauchs.

Also das heißt, dass es in diesem Fall tatsächlich zu einer Verurteilung gekommen ist, kann

man das als historischer, als sehr symbolträchtig beschreiben?

Es ist auf alle Fälle symbolträchtiger. Ein Schulspruch ist ein Schulspruch so oder

so und Donald Trump wird natürlich weiterhin versuchen, das herunter zu spielen, so wie

er es bisher schon gemacht hat. Es ist natürlich jetzt nicht dieser große juristische Brocken.

Ich meine es gibt ja verschiedene andere viel gravierendere Vorwürfe gegen Donald Trump,

aber man darf das Urteil trotzdem nicht unterschätzen. Also es geht ja trotzdem um

sexuellen Missbrauch.

Also vor allem im Fall eines ehemaligen US-Präsidenten wirklich ein historisches Urteil, kann man

denke ich doch sagen, aber du sagst anderer juristische Brocken, was steht dann noch im

Raum, was könnte ihm da tatsächlich noch sehr gefährlich werden?

Dann gibt es einerseits seine Rolle im Kapitolsturm 2021, die wird noch aufgearbeitet durch einen

Sonderermittler, dann gibt es auch den Vorwurf, dass er damals bei seiner verlorenen Wahl,

möglicherweise Wahlmanipulation ausgeübt haben soll im Bundesstaat Georgia, dann gibt

es noch den Vorwurf der streng geheimen Dokumente, dass er da verschiedene Gesetze gebrochen

hat, dass es alles, es wird ermittelt, es wird aufgearbeitet und wenn da wirklich was

gröberes, was Ernsteres kommen sollte, könnte er sich damit vielleicht sogar für das Präsidentenamt

disqualifizieren, also falls es dazu eine Anklage kommt.

Und für wie wahrscheinlich hältst du das?

Dass da irgendwas kommen wird, halt ich für wahrscheinlich, die Frage ist halt wirklich

wann, das ist schwer zu sagen.

Aus dem Bezug auf die Präsidentschaft wird da dann die Frage, ob diese Urteile einfach

kommen, bevor quasi die nächste US-Präsidentschaftswahl ansteht oder sogar vorbei ist, aber die

handfesten rechtlichen Folgen, solche Verfahren sind ja das eine, aber du hast es schon gesagt,

Donald Trump ist jetzt als Sexual-Täter, kann man anscheinend sagen, verurteilt worden.

Was bedeutet das für seine Beliebtheit?

Denkst du, dass ihn seine Fans trotzdem noch wählen werden bei der nächsten Wahl in einem

Ausmaß, mit dem er tatsächlich wieder Präsident werden könnte, trotz dieses Urteils?

Na ja, was die Vorwürfe betrifft bezüglich sexuellen Missbrauchs, ist, dass ja alles

andere als ein Geheimnis wie Donald Trump oft mit Frauen umgeht.

Das hatte mir damals schon nicht geschadet, also die Wahl gewonnen hat.

Es wird ihm vermutlich diesmal auch nicht schaden, wobei schön langsam in der republikanischen

Partei sich die kritischen Stimmen häufen, also die jetzt langsam wirklich dann genug

von diesem Theater haben.

Es stand jetzt einfach nur mal vereinzelte Stimmen, es sind noch gerade nicht die politischen

Schwergewichte in der republikanischen Partei, aber sie häufen sich doch, die dann sagen,

so ist Trump eigentlich nicht mehr wählbar und so mit diesen ganzen Nebengeräuschen

kann er eigentlich auch die Präsidentschaftswahl nicht gewinnen.

Also seine Anhängerschaft, die Basis, die wird natürlich so oder so für ihn stimmen,

aber er muss natürlich auch um die Stimmen in der Mitte kämpfen und da können solche

Urteile natürlich auch in der Rolle spielen.

Wie ist denn da jetzt die Ausgangslage aktuell?

Wie sind die Beliebtheitswerte von Donald Trump?

Die sind sehr gut.

Also er muss sich ja zunächst zu einem innerparteilichen Wahlkampf stellen, da liegt er eigentlich vor

allen Herausforderern und auch, was einen möglichen Wahlkampf gegen den aktuellen

Präsidenten Joe Biden betrifft, liegt er eigentlich mit deutlichem Abstand vorne, wobei man da noch

hinzufügen muss, dass es da noch eine hohe Zahl an unentschlossenen Wählern gibt.

Also bei einer Umfrage waren es zum Beispiel 18 Prozent und das ist ja da noch das Entscheidende.

Darum geht es dann um die Wähler in der Mitte.

Und gerade die könnten ja auch durch dieses aktuelle Urteil noch abgeschreckt werden.

Das werden wir dann in den nächsten Wochen und Monaten in den folgenden Umfragen vielleicht sehen.

Ihr werdet weiter darüber berichten.

Danke, dass du das auch heute hier im Podcast getan hast, Kimson Hoang.

Danke.

Wir sprechen jetzt dann in unserer Meldungsübersicht gleich noch darüber, welche Maßnahmen gegen die

Teuerung die österreichische Bundesregierung aktuell angekündigt hat.

Wenn Ihnen diese Folge von Thema des Tages bis hierhin aber schon gefallen hat, dann abonnieren

zu unserem besten gleicher für Ihr liebsten Podcast-Plattform.

Dann verpassen Sie auch keine weitere Folge mehr.

Sehr gerne auch eine gute Bewertung oder einen netten Kommentar dort lassen.

Dann finden Sie in Zukunft noch mehr Menschen.

Vielen Dank dafür.

Jetzt aber dranbleiben.

Wir sind gleich zurück.

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Ich bin die Franziska, ich bin der Martin und wir wollen besser leben.

Lohnt sich 10.000 Schritte zugegen jeden Tag?

Ist das Großraumbüro wirklich so schlecht wie sein Ruf?

Spoiler, ja, bringt zwar das Intervall zu Fasten.

Wir fragen die, die es wirklich wissen und probieren es auch gleich selber aus.

Bei besser leben, jeden Donnerstag eine neue Folge.

Und hier ist, was Sie heute sonst noch wissen müssen.

Erstens, die schwarz-grüne Regierung in Österreich hat heute am Mittwoch ein Maßnahmenpaket gegen

die Teuerung angekündigt.

Konkret hat ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer die Energiekonzerne in die Verantwortung genommen

und hat über die Preise für den Strom angesprochen.

Wenn die Preise für die Konsumenten nicht sinken, werden dementsprechend die Gewinne

abgeschöpft und eingehoben.

Konkret soll deshalb die Übergewinnsteuer, die es bereits für Energieunternehmen gibt,

aufgestockt oder intensiviert werden.

Laut dem Bundeskanzler sollte diese Maßnahme im Juni geldend werden und könnte die Energiekosten

um circa ein Drittel verringern.

Darüber hinaus sollen gewisse Abgaben für Bund und Gemeinden auch im kommenden Jahr nicht

teurer werden und es soll mehr Preistransparenz bei Energie und Lebensmitteln geben.

Genaue Details dazu können Sie auf der Standard.at nachlesen.

Zweitens, heute am Mittwoch endet in der SPÖ die Mitgliederbefragung um die zukünftige

Parteiführung.

Bis jetzt hatten die rund 150.000 SPÖ-Mitglieder etwa zwei Wochen lang Zeit, um abzustimmen.

Das Ergebnis dieser Abstimmung, also ob Parmelaren die Wagner-Partei-Chefin bleiben oder eine ihrer

Herausforderer Hans-Peter Dorsko-Ziel oder Andreas Barbla den Posten übernehmen soll,

das will die Partei allerdings erst nach ausführlicher Auszählung am 22. Mai bekannt geben.

Und drittens, ein neues Gutachten sorgt für Verwirrung im Fall um die italienische Bärin

JJ4, auch bekannt als Gaia, zu der haben wir schon mal eine ganze Podcast-Folge gemacht.

Sie sitzt ja schon seit Wochen in Gewaasam, weil sie Anfang April einen Jogger im norditalienischen

Trentino getötet haben soll.

Dieser Darstellung widerspricht jetzt aber eine Tierschutzorganisation.

Sie hat ein Gutachten veröffentlicht, das besagt, diese Bärin könne den Jogger gar nicht getötet

haben, weil sie dafür zu klein wäre.

Die italienischen Behörden widersprechen dem allerdings weiterhin mit einem eigenen DNA Gutachten

und sie wollen die Bärin weiterhin festhalten.

Ob Gaia schlussendlich getötet oder möglicherweise umgesiedelt wird, das sollten wir in zwei Wochen

dann wissen, dann wird ein Verwaltungsgericht entscheiden, wie es weitergehen soll.

Alles Weitere zum aktuellen Weltgeschehen können Sie wie immer auf der Standard.at nachlesen.

Und jetzt noch ein Hörtipp.

In der neuen Folge unseres Schwester Podcasts Rätsel der Wissenschaft geht es um das Thema

Geo-Engineering, also um die Frage, ob wir Menschen das Wetter auf der Erde verändern

können und dadurch aktiv etwas gegen den Klimawandel unternehmen können.

Rätsel der Wissenschaft können Sie überall dort hören, wo es Podcasts gibt.

Falls Sie dem Standard-Podcast-Team irgendetwas sagen möchten, dann schicken Sie gerne eine Mail an

podcast.at der Standard.at.

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Vielen Dank dafür.

Ich bin Tobias Hohlup, danke auch fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal.

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Sparen können trotzdem alle.

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Zum Beispiel das Samsung Galaxy S23 Plus um 249 Euro mit 5G und unlimitierten Daten.

Jetzt du im A1-Geganetz.

Ich bin Doris Priching und ich bin Michael Steingruber und gemeinsam sind wir Serienreif.

Das ist der Standard-Podcast über die spannende Welt der Serien.

Genau, bei uns erfahren Sie faszinierende Details über House of the Dragon und die Ringe der Macht.

Und restlos alles über satanische Spiele in Stranger Things.

Wir widmen uns Seriengrößen von Obi-Wan Kenobi bis zu RuPaul und zerlegen die neueste Marvel-Serie.

Wenn nötig.

Serienreif, euer Streaming-Podcast, jedenzeit im Donnerstag eine neue Folge.

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