Thema des Tages: SPÖ-Insiderdeals in Wiener Kleingärten?

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Ich bin Margit Ehrenhöfer, das ist Thema des Tages, der Nachrichten-Podcast vom Standard.

In der Wiener Kommunalpolitik herrscht Aufregung.

Kleingärten im 22. Bezirk wurden im Gemeinderat so umgewitmet, dass deren Wert gestiegen ist.

Die Eigentümer profitieren davon.

Aber darunter sind auch führende Bezirkspolitiker der SPÖ.

Haben die Wiener Rotsen ihre Position ausgenutzt, um sich persönlich zu bereichern?

Darüber sprechen wir heute.

Jan-Michel Marchert in Wien-Donaustadt, also den 22. Bezirk, in Wien gibt's derzeit Aufregung,

um eine gewisse Kleingarten-Siedlung.

Was ist hier los?

Ganz grundsätzlich geht's darum, dass Ernst Neverevy, roter Bezirksvorsteher in Wien-Donaustadt,

eben 2020 eine Brachfläche gekauft hat.

Die liegt in einer Kleingarten-Siedlung mit Schotterteich im 22. Bezirk, also in seinem Bezirk.

Anfangs war die nur als Grünland gewitmet.

Es hätten nach den Regeln damals dort nur Badehütten gebaut werden dürfen, so mit ca. 30 Quadratmetern.

Und ein Jahr später, nachdem man es gekauft hat, ist diese Fläche dann plötzlich umgewitmet worden

im Wiener Gemeinderat.

Das war ein längerer Prozess schon davor, aber das Grundstück hat dadurch massiv ein Wert gewonnen.

Und laut dem Kaufvertrag, der der Wiener Zeitung davor gelegen ist dazu, hat der Herr Neverevy

161.700 Euro bezahlt dafür anfangs und heute soll das Ganze mindestens doppelt so viel wert sein.

Da geht es also doch um eine Menge Geld, um uns das noch ein bisschen besser vorstellen zu können.

Vielleicht auch für unsere Hörerinnen außerhalb von Wien.

Wie sieht denn so eine Kleingarten-Siedlung aus?

Also wovon sprechen wir da überhaupt?

Das habe ich mir nämlich auch gefragt, weil ich meine, ihr habt es ca. im Kopf gehabt, wie es aussieht.

Aber ihr war natürlich noch nie dort, also in dieser besagten Kleingarten-Siedlung und habt es daher geuggelt, ehrlicherweise.

Und es ist tatsächlich so, wie man sich es vielleicht im ersten Moment vorstellt.

Das sind einfach kleine Häuser, wie so kleine Schrebergärtenhäuser, die es über dem Krönchen legen und halt mit Schotterteichanbindung.

So kann man sich das vorstellen.

Und diese Grundstücke wurden, wie du es jetzt schon kurz beschrieben hast, umgewidmet.

Was genau bedeutet das?

Also ich habe es auch probiert herunterzubrechen, weil es natürlich ein bisschen komplizierter ist, wenn man es jetzt konkreter ausführen würde.

Aber es ist so, dass Widmungen besagen ja im Wesentlichen so ein bisschen, was du drauf bauen darfst.

Also was gemäß regeln, was du drauf bauen darfst.

Und es war damals eben tatsächlich für kleinere Badehütten gedacht, also für Grünland.

Und nach der Umwidmung kann man sagen, ganz grob gesagt, dass es um ganze Gebäude, also mit ca. 100 Quadratmetern ging.

Also sprich, das Ganze hat eine Wertsteigerung auch dadurch erfahren, was du einfach darauf bauen kannst.

Also es war einfach eine generelle Vergrößerung, genau.

Ja, also von einer kleinen Badehütte sozusagen zu einem Gebäude, in dem man eigentlich normal wohnen könnte, theoretisch.

Genau.

Dass solche Kleingärten umgewidmet werden, dass Grundstücke umgewidmet werden,

das passiert ja nicht selten in Wien und natürlich profitieren da dann die Grundstücksbesitzerinnen.

Wie lautet da jetzt der konkrete Vorwurf gegen den SPÖ-Bezirksvorsteher Nevrivi, den du schon genannt hast?

Genau, also es ist so, dass ihm vorgeworfen wird, auch ein bisschen sein Amt vorgeworfen wird.

In meiner SPÖ-Bezirksvorsteher, genau in dem Bezirk, in dem diese Kleingarten-Siedlung steht,

beziehungsweise eben sein Grundstück auch liegt.

Und das Ding ist, wir wissen ja auch, dass Wien von der SPÖ regiert wird, im Speziellen mit ein bisschen Neos,

wenn man es einmal so ausdrückt.

Und das, was sozusagen die SPÖ in Wien entscheidet, oder sagen wir so, die SPÖ hat einfach sehr viel Macht in Wien.

Das heißt, was sie entscheidet, ist einfach maßgeblich für die Stadt oder was in der Stadt passiert.

Und jetzt kann man eventuell annehmen, dass jemand der Bezirksvorsteher in Wien ist und es in einem großen Flächenbezirk,

dass der ganz gute Kontakte haben könnte, wenn es um Grundstücke geht in seinen Bezirk

und auch vielleicht davon wissen könnte, oder weiß, was in jeder Gemeinderat womöglich beschlossen wird in nächster Zeit.

Also das heißt, man wirft ihm so ein bisschen vor, der Vorwurf, der so ein bisschen im Raum steht ist,

dass Nevere Wien vielleicht mit insider Wissen dieses Grundstücke gekauft hat, weil es einfach in zeitlicher Nähe war.

Aber auch da muss man sagen, gilt halt die Unschuldsvermutung.

Also in zeitlicher Nähe meinst du, dass er das Grundstück erworben hat, bis dann die Umwidmung erfolgte, oder?

Nämlich genau ein Jahr davor.

Okay. Hat er sich selber schon dazu geäußert?

Also er stellt das massiv in Abrede, was man ihm vorwirft.

Er hat jetzt auch zuletzt von einer Hetsjagd gesprochen gegen ihn und da im Speziellen noch die Grünen genannt.

Also er ist sich da im Moment keiner Schuld bewusst.

Wir sind gleich zurück.

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Jetzt ist Ernst Nefriri ja nicht der einzige SPÖ-Politiker, der von diesen Umwidmungen profitiert hat.

Ich habe gelesen, noch weitere Personen aus der SPÖ sind Eigentümer von Grundstücken in dieser Kleingartensiedlung.

Genau, also genannt wurden die Nationalratsabgeordnete Petra Bayer zum Beispiel,

die Gemeindere, den Astrid Rombort und die stellvertretende Bezirksvorsteherin von Maria Hilf-Jula Lesacher.

Aber die sollen gemäß Medienberichten von der Bienezeitung und U1 ihre Grundstücke schon Jahre vor Neverewege gekauft haben,

also nämlich 2016.

Aber was noch vielleicht dazu kommt, Bayer hat auch ein zweites Grundstück gekauft und das war Ende 2019,

also auch in einer gewissen Nähe, sagen wir mal so.

Und gibt es da irgendwelche Hinweise, dass diese drei Personen,

das von denen jemand aktiv beteiligt gewesen wäre, an diesen drei Personen,

dass von denen jemand aktiv beteiligt gewesen wäre an dieser Umwidmung?

Also zumindest bei einer Person, nämlich konkret bei der Frau Lesacher, ist zumindest einmal die Optik ein bisschen schiefer,

weil sie laut Medienberichten so ein bisschen als Verbinderin zum Rathaus fungiert haben soll.

Das bestätigt der Bienezeitung auch der Vereinsabmann dieser Kleingartensiedlung.

Da sagt, die Verhandlungen wurden ausschließlich gemeinsam mit Lesacher geführt.

Also das sieht zumindest einmal ein bisschen schräger aus, sagen wir mal so.

Hat Lesacher sich dazu geäußert?

Ja, also sie sagt, dass sie mit dem Vereinsabmann für Leyen schwer verständliche Mitteilungen der Magistratsdienststellen erläutert

und ihm mit Formulierungen geholfen habe.

Also ein sehr umständlicher Satz, um zu sagen, eigentlich habe ich damit nichts zu tun.

Okay.

Also eine Umwidmung muss ja im Gemeinderat beschlossen werden.

Du hast zwar schon gesagt, die SBO ist in Wien sehr mächtig,

aber weißt man denn, wer generell alle dafür gestimmt hat?

Also da war es so, dass sich im Vorfeld alle Parteien einig waren, laut Wiener Zeitung und U1.

Und daher eigentlich ist gar keine Abstimmung mehr gab darüber.

Okay, also das stand da gar nicht zur Diskussion.

Jetzt sind das doch schon recht harte Vorwürfe, würde ich jetzt mal sagen,

auch wenn es jetzt noch keine eindeutigen Beliege oder gar Beweise gebe.

Was sagt denn die Wiener Stadtregierung bzw. die SPÖ eigentlich generell dazu?

Also da ist es so, dass die Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ Barbara Nowak

ja schon am Anfang dieser Causa sich dazu geäußert hat und gemeint hat,

das ist eine ganz schlechte Optik.

Und ich habe vorher mit ihr telefoniert, das betonen sie jetzt einmal mehr.

Das ist ja komisch aussieht, vor allem weil sie betont,

dass vor allem Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten

moralisch ordentlich arbeiten sollten, ganz grundsätzlich.

Also sie vorverurteilt an niemanden, sagt aber grundsätzlich, das ist unser Anspruch

und will es daher eben auch glückenlos aufgeklärt wissen

und befindet sich aber laut ihren Aussagen noch in Recherche.

Also sie überprüft es noch soweit.

Also wir legen jetzt noch nicht alle Sachen vor, die die Medien schon haben.

Und sie hat auch gemeint, dass es Gespräche mit den betroffenen Personen geben wird,

betont aber dann noch zusätzlich, wenn man sich eben vor sieben Jahren

einen Kleingarten gekauft hat, dass es an sich einmal nicht unredlich ist,

aber sehr wohl wird man sich halt vor allem mit den Fällen beschäftigen,

denzeitlicher Nähe sehen, im Speziellen.

Da werden wir also vielleicht in den kommenden Tagen noch eine weitere Reaktion hören.

Was sagt denn die Opposition eigentlich zu dem Fall?

Ich könnte mir vorstellen, dass da doch mehr Kritik dann geäußert wurde.

Sagen wir so, es gibt sehr viel Kritik, die geht auch in die Richtung,

wie schon in den vergangenen Tagen, als es noch näher wie betroffen hat.

Man fühlt sich da ein bisschen bestätigt, dass die SPÖ

da vielleicht etwas gedreht haben könnte zu ihren eigenen Gunsten.

Vielleicht bei mancher Partei stichwort ÖVP ja auch nicht ganz uneigennützig,

weil man ja vor kurzem selbst ein bisschen betroffen war mit einem eigenen Bürgermeister.

In Grafenwörth war ein ähnlicher Fall, wo es auch um Gunstücke ging,

ja auch medial diskutiert wurde und das jetzt sozusagen ein bisschen ausnützen möchte.

Und die Grünen haben ja auch zu einem schon vor Tagen auch gemeint,

dass Nevere wie sein Amt ruhen stellen soll, bis alle Vorwürfe restlos aufgekehrt sind.

Und da kann man sagen, dass sich das jetzt dadurch einfach auch noch verstärkt hat.

Jetzt haben wir da vier SPÖ-Politiker, bei denen zumindest zum Teil

das Bild, das sich aus dieser Kauser ergibt, etwas schräg ist.

Jan, wie wird es da jetzt weitergehen?

Das ist natürlich eine gute Frage.

Ganz grundsätzlich stellt sich nämlich schon die Frage,

inwieweit das alles strafrechtlich relevant werden könnte.

Also tatsächlich jetzt eine leihenhafte Analyse von außen ist es natürlich so.

Also die Gunstücke, wahrscheinlich die man vor sieben Jahren gekauft hat,

da wird sich tatsächlich die Frage stellen, mit welchem Insiderwissen man sozusagen

an eine Gemeinderatssitzung zum Thema Um widmung im Jahr 2021 herangeht.

Also ob man da wirklich schon davon wusste, bei denen, die sozusagen in zeitlicher Nähe

sehen, wie man sich die Frage anders stellen müssen und vielleicht auch da noch mal bedrohnt.

Es geht vielleicht auch gerade in der Politik nicht immer darum, wie strafrechtig relevant ist

etwas, sondern wie moralisch Verwerflich zum Teil oder bzw. ob es einfach ein moralisches Geschmäckchen hat, zum Beispiel.

Und ich glaube, da wird sich auch die SPÖ in den nächsten Tagen einfach die Frage stellen, ob gewisse Dinge

einfach sauber wirken und ob man, gerade wenn man Bezirksvorsteher ist und wenn man die Nähe zur SPÖ hat

und vielleicht wissen könnte, dass demnächst in dem Areal eine Umwidmung stattfinden könnte,

dass man vielleicht auch an sich aus reiner Vorsicht sowas lässt, ganz grundsätzlich dort ein Grundstück zu kaufen.

Der Fall wird also definitiv die Wiener Stadtregierung und Kommunalpolitik noch weiter beschäftigen

und wir werden auch weiter darüber berichten.

Vielen Dank, aber dir heute schon mal für diese Erläuterungen dazu, Jan-Michel Machat.

Gerne, danke.

Wir sprechen jetzt gleich in unserer Meldungsübersicht noch über eine äußerst ansehnliche Kunstsammlung,

deren bisher verborgener Eigentümer nun aufgedeckt wurde.

Wenn Ihnen diese Folge von Thema des Tages aber bisher schon gefallen hat,

dann lassen Sie uns am besten eine gute Bewertzung da oder einen netten Kommentar.

Darüber freuen wir uns auch immer.

Und wenn Sie keine weitere Folge von Thema des Tages mehr verpassen möchten,

dann abonnieren Sie diesen Podcast am besten gleich auch.

Vielen Dank für jede Unterstützung. Wir sind gleich zurück.

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Ich bin die Franziska.

Ich bin der Martin.

Und wir wollen besser leben.

Lohnt sich 10.000 Schritte zuge in jeden Tag?

Ist das Großraumbüro wirklich so schlecht wie sein Ruf?

Spoiler Ja, bringt zwar das Intervall zu fasten.

Wir fragen die, die es wirklich wissen und probieren es auch gleich selber aus.

Bei besser leben. Jeden Donnerstag eine neue Folge.

Und hier ist, was Sie heute sonst noch wissen müssen.

Erstens.

Roman Abramowicz hat Kunstwerke in Milliardenhöhe angesammelt.

Von Picasso über Monet bis Schiele

kaufte der Putin-Vertraute über mehrere Jahre einige Schätze an.

Finanziert wurde die Sammlung über ein Geflecht aus Offshorefirmen und Trusts.

Leihgaben aus dieser Sammlung waren auch in Österreich zu sehen.

Aber nie unter dem Namen Abramowicz.

Der blieb verdeckt, bis ihn eine aktuelle internationale Recherche,

an der auch der Standard beteiligt war, jetzt offengelegt hat.

Die Kunstsammlung ist insofern interessant,

als Abramowicz seit dem Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

auf der Sanktionsliste der EU steht.

Das bedeutet, dass auch die Kunstsammlung beschlagnahmt werden könnte.

Wie wertvoll die Sammlung derzeit noch ist,

das ist aber nicht bekannt, da einige Kunstwerke auch wieder weiterverkauft wurden.

Die Details zu dieser Recherche finden Sie auf der Standard.at.

Zweitens, bei einem schweren Schiffsumglück auf einem Fluss in Mürnmar

sind Berichten und Augenzeugen zufolge etwa 100 Menschen ums Leben gekommen.

Dabei handelte es sich um ein Militärschiff, von der in Mürnmar Regierenden junter.

An Bord sollen mehr als 100 Menschen gewesen sein,

darunter auch Soldaten, Lehrerinnen und Studierende.

Nur sieben Personen wurden bisher lebend gefunden.

Das Schiff war auf dem Weg, Vorräte und Truppen in die Umkämpfte-Region

Sagaing zu bringen und ist dabei wohl schon am Dienstag auf Felsen aufgelaufen und gekämptert.

Und drittens, die Generation Z überschätzt sich in der Arbeitswelt.

Das zeigt eine Erhebung unter knapp 1000 Studierenden und 700 Personalverantwortlichen.

Die meisten Studierenden und Berufseinsteiger schätzen demnach ihre Chancen in der Arbeitswelt

gut ein und sind sich auch sicher, was sie gut können und was nicht.

Recruiter sehen das allerdings anders.

Demnach würde die Generation Z ihr Wissen und ihre Fähigkeiten überschätzen.

Zudem hätten die jungen Berufseinsteigerinnen geringe soziale Kompetenzen

fehlende Motivation und zu hohe Gehaltsvorstellungen.

Andererseits gab fast die Hälfte der Befragten der Genzi an,

dass sie fürchten, ihr Leben nicht finanzieren zu können.

Mehr zu dieser Erhebung lesen Sie auf der Standard.at.

Dort finden Sie wie immer auch alles weitere zum aktuellen Weltgeschehen.

Zum Abschluss noch ein Hörtipp in der heutigen Folge

Edition Zukunft Klimafragen, ein Standard-Schwester-Podcast,

geht es darum, wie die Landwirtschaft Zukunftsfit werden könnte

und warum es viel mehr Regenwürmer braucht.

Klingt interessant, also da unbedingt reinhören.

Falls Sie jetzt noch Feedback oder Anmerkungen für uns haben oder ein Thema,

dass wir unbedingt einmal besprechen sollten,

dann schreiben Sie uns gerne an podcast.at.

Und wenn Sie unsere journalistische Arbeit hier beim Standards unterstützen möchten,

dann geht es am einfachsten mit einem Standard-Abo.

Alle Infos dazu finden Sie auf abo.derstandard.at.

Ich bin Margit Ehrenhöfer und an dieser Folge hat außerdem Schold Wilhelm mitgearbeitet.

Vielen Dank fürs Zuhören, Papa und bis zum nächsten Mal.

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Wie können wir die Erderhitzung stoppen?

Wie verändert künstliche Intelligenz unser Leben?

Und wann wird nachhaltiges Reisen endlich einfacher?

Um diese und viele weitere Themen geht es im Podcast Edition Zukunft

und Edition Zukunft Klimafragen.

Ich bin Alicia Prager und ich bin Jula Bayra.

Wir sprechen über Lösungen für das Leben und die Welt von morgen.

Jeden Freitag gibt es eine neue Folge überall, wo es Podcasts gibt.

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