Ö1 Journale: Morgenjournal um 8 (03.04.2023)
ORF Ö1 4/3/23 - Episode Page - 21m - PDF Transcript
Journalredaktion mit Rainer Hasiwa. Es ist 8 Uhr.
Ö1, Journal um 8.
Guten Tag aus dem Schnellstudio. Kirill Petkov, Milan Czukanovic
und vor allem Sanmarin, das sind die Wahlverlierer vom Wochenende.
Die Neuen sind Boris Borisov in Bulgarien.
Gut, der ist nicht neu, aber quasi wieder da. Jakov Milatovic
in Montenegro und v.a. Petri Orpo in Finnland.
Sie alle lagen bei den Wahlen am Wochenende vorne.
Alles neu, also in Bulgarien jedenfalls, in Montenegro auch Neues.
V.a. deutlich neu.
Und in Finnland hat eben Sanmarin gewackelig das Arntemann,
aber es wurde schlussendlich nur Platz drei
für die als charismatisch geltende Sozialdemokratin.
Beim Wetter haben wir heute die Wahl,
aber zwischen Daunan Jacke und Wintermantel weiß Gunter Schuller.
Und der Kälte schleicht sich jetzt ein,
wenn möglich decken sie heute noch
ihre empfindlichen Balkon- und Gartenpflanzen ab.
Beziehungsweise schalten sie rechtzeitig ihre Frostschutzberegnung ein.
In den nächsten Nächten droht auch in den Niederungen verbreitet Frost.
In der kommenden Nacht sinken die Temperaturen meist auf 0 bis minus 7 Grad
und in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch auf minus 1 bis minus 9 Grad.
Und anscheinend dürfte erst in der Ostern nach
der Ostgefahr überstanden sein. Zurück zur Prognose für heute.
Im Süden scheint überwiegend die Sonne an der Nordseite der Alpen
und im Osten treffen jedoch laufend Wolken ein.
Es gibt nur ein paar Sonnenfenster
und es kann von Vorarlberg die Alpen entlang
bis ins südliche Niederösterreich auch etwas regnen oder schneiden.
Außerdem bläst kräftiger Wind aus Nord bis Nordost.
Von Nord nach Süd heute 1 bis 11 Grad.
In 2000 Meter minus 12 bis minus 5 Grad.
Von 4,5 Millionen Menschen haben in Finnland gewählt
und so haben die Regierungschefin abgewählt.
Sanamarin war einmal Regierungschefin, die über ihre Landesgrenzen hinaus bekannt war.
Sie galt das erfolgreich, aber jetzt plötzlich Nummer Platz 3.
Was ist da passiert?
Fragen wir gleich unseren Reporter Christian Leninger in Helsinki.
Guten Morgen, Herr Leninger. Also was ist da jetzt passiert bei der Wahl?
Ja, Sanamarin ist weiterhin die beliebteste Politikerin des Landes,
aber sie hat es eben nicht geschafft, ihre Beliebtheit auch in Wählerstimmen
für ihre Partei, für die Sozialdemokraten umzusetzen.
Warum?
Nun, ich glaube, da waren vor allem zwei Gründe Ausschlaggebend.
Das eine ist einmal, dass es sowas wie einen Amtsbonus in Finnland nicht gibt.
Eher im Gegenteil, diejenigen, die an der Macht sind, werden hier traditionell abgestraft.
Man will also bei jeder Wahl einen Wechsel und so ist das auch diesmal gekommen.
Und das Zweite ist, dass sich Marin im Wahlkampf wirklich sehr weit links positioniert hat.
Sie hat die ganze Zeit eigentlich nur über den Sozialstaat geredet
und die bösen rechten Parteien, die den kürzen wollen.
Das war vielen Wählern und Wählerinnen offensichtlich zu wenig.
Sanamarin konnte die politische Mitte nicht ansprechen, hat sie den Rechten überlassen
und das ist hier letztlich zum Verhängnis geworden.
Der Teil bei dieser Wahl ging in Finnland ja eindeutig nach rechts.
Das haben die Konservativen Platz Einserungen, die Rechtspopulisten Platz zwei.
Woran lag das jetzt inhaltlich?
Also an der Teuerung zum Beispiel, obwohl die Inflation in Finnland ja zum Beispiel unter der von Österreich liegt.
Ja, es lag an der Wirtschaft, aber eben nicht an der Inflation.
Die war hier wirklich etwas geringer.
Das liegt unter anderem auch daran, dass Finnland nicht sehr stark von russischem Gas abhängig ist.
Finnland heizt sehr viel mit Holz.
Auch große Fernwärmewerke werden hier mit Holz betrieben.
Da ist man sozusagen ein bisschen immun gegen importierte Inflation.
Aber es hat ein anderes großes Wirtschaftsthema gegeben.
Nämlich die Staatsschulden, die liegen bei ca. 70%.
Nun ja, das ist höher als die Maastrichtkriterien,
aber im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern gar nicht so hoch.
Die österreichischen Staatsschulden sind zum Beispiel höher.
Aber in Finnland ist das ein Punkt, über den sich wirklich jeder und jede Sorgen macht
und die rechten Parteien haben das thematisiert und einen Sparlkurs gefordert
und das ist offenbar bei den Wählerinnen und Wählern angekommen.
Finnische Staatsverschuldung tatsächlich doppelt so hoch,
mehr als doppelt so hoch eigentlich als in den anderen skandinavischen Ländern.
Wirtschaft als Stichwort mit der Regierungsbildung beauftragt,
wird ja in Finnland quasi automatisch der Chef der stimmenstärksten Partei.
Petteri Oropo war auch einmal Finanzminister.
Was hat er denn jetzt in Finnland versprochen?
Er hat wirklich nur über die Sanierung des Budgets geredet.
Er hat Einschnitte, Kürzungen beim Wohlfahrtstaat verlangt.
Was er da genau kürzen will, da hat er keine so genauen Antworten gegeben.
Aber was hier befürchtet wird, sind Kürzungen bei arbeitslosem Geld,
Sozialhilfe, Wohnbeihilfe.
Die Pensionen könnten vielleicht nicht valorisiert werden.
Auch bei der Gesundheitsversorgung in den Spitälern könnte es Einschnitte geben.
Also, er wird vermutlich einen massiven Sparkurs fahren.
Was an Ihrem Beitrag im Morgenjournal auch aufgefallen ist,
es gibt keine Rechtsaußenpartei in Finnland.
Da heißt es nämlich von Petteri Oropo.
Aber hat er damit wirklich recht?
Was ist denn zum Beispiel mit den finnischen Rechtspopulisten?
Ja, also die Finnen oder Warenfinnen, wie sie früher oft genannt worden sind,
sind eindeutig eine sehr weit rechtstehende Partei,
eine Partei ganz in der Tradition,
wie es sie in Europa ja inzwischen in mehreren Ländern gibt.
Sie fordern auf lange Sicht einen EU-Austricht,
sofort fordern sie eine vollständige Einstellung jeglicher Migration.
Sie haben eine neue Parteichefin, Rika Purer.
Ja, die gibt sich jetzt etwas gemäßigter als ihr Vorgänger,
der war ja wegen Verhetzung vorbestraft,
aber seine Marine hat zum Beispiel gesagt,
die Finnen sind ganz klar rassistisch
und sie hat eine Koalition mit ihnen ausgeschlossen.
Petteri Oropo dagegen wählt solche Worte nicht,
aber die Finnen sind eben ein möglicher Koalitionspartner für ihn.
Apropos Koalitionspartner und Koalitionsmöglichkeiten,
alle drei Parteien haben ja ungefähr 20 Prozent erreicht.
Das macht die Regierungsbildung natürlich schwierig.
Welche Koalitionsmöglichkeiten sind denn jetzt einmal realistisch?
Ja, so zwischen den drei größeren Parteien geht eigentlich nur eines nicht,
nämlich die zweitplatzierten und die drittplatzierten,
nämlich die Sozialdemokraten mit den Waren Finnen.
Das hat ja seiner Marine ausgeschlossen,
aber weißiger Oropo hat zwei Möglichkeiten,
einerseits mit den Sozialdemokraten.
Da ist aber das große Problem,
über die Wirtschaftspolitik und Kürzungen beim Sozialstaat
wohl nur schwer einigen können,
oder die zweite Variante mit den Finnen.
Auch das wird nicht ganz einfach.
Die Partei Oropos ist eine klare pro EU-Partei.
Die Finnen sind sehr EU-skeptisch.
Dann auch das Thema Migration.
Die Finnen fordern einen sofortigen Stopp.
Oropo will zumindest die Arbeitsmigration,
um zum Beispiel Lücken in den Spitälern,
bei den Pflegerinnen und Pflegern zu schließen.
Also schwierige Koalitionsverhandlungen
und dann kommt noch dazu,
dass ein Zusammengehen von zwei größeren Parteien
ja gar nicht ausreicht.
Man braucht für eine Parlamentsmehrheit noch eine dritte
oder vielleicht sogar vierte Partei dazu.
Es werden also wirklich sehr schwierige
und vermutlich lange Koalitionsverhandlungen werden.
Dann lösen unseres Reporters Christian Leninger
aus Helsinki warnd aus.
Vielen Dank.
Gerne.
Schon viel deutlicher.
Viel das Wahlergebnis in Montenegro aus.
Da brachte die Stichwahl um das Präsidentenamt
nämlich einen Machtwechsel.
Amtsinhaber Milo Djokanovic erreichte nur 40%
und verlor damit die Wahl klar gegen seinen Herausforderer.
Jakov Milatovic, der auf 60% gekommen ist.
Wahlberechtigt war in Montenegro gestern 540.000 Menschen.
Mit 70% war die Wahlbeteiligung dann auch höher.
Als das letzte Mal aus der Hauptstadt Portgorica berichtet,
unser Balkankorrespondent ist ein Wehrschütz.
Feierstimmung mit Hubkonzerten und Feuerwerken prägt
die Wahl nach den Montenegro sofort,
nachdem die Niederlage von Milo Djokanovic feststand.
Sie fiel noch klarer aus, als von Meinungsforschern erwartet.
Der 37-jährige Jakov Milatovic profitierte von der massiven
Wendestimmung und der Unterstützung eines breiten Spektrums
ideologisch heterogener Parteien.
Milatovic will Montenegro binnen fünf Jahren in die EU führen
und sagte, wir haben mit den Bürgern von Montenegro
ein entscheidendes Geh mit Gott zugerufen der Kriminalität,
der Korruption und der Verbindung von beiden mit der Politik
in Montenegro.
30 Jahre dominierte Milo Djokanovic die Politik
dieses kleinen Balkanlandes.
Er erkannte seine Niederlage an und gratulierte dem Sieger.
Ob er weiter fuhr, sieht es in seiner Partei, DPS bleiben wird,
ließ er offen.
Die DPS ist die stärkste Oppositionspartei im Parlament.
Djokanovic's politische Zukunft, um die seiner Partei wird wohl
Anfang Juni entschieden.
Da stehen vorgezogene Parlamentswahlen an, bei denen die
politischen Karten in Montenegro wirklich neu gemischt werden.
Eine Wahl haben wir noch, nämlich Bulgarian, da wurde schon
wieder gewählt, das war die fünfte Wahl in nur zwei Jahren und
mehr muss man eigentlich nicht wissen, das Ergebnis ist doch
wie bisher, nämlich die unklaren Machtverhältnisse wurden
prolongiert, doch wenn dieses Mal wieder Ex-Regierung Chef Boris
Boris Borisov vorne liegt, was man aber noch wissen kann,
weiß jetzt Ernst Gedecks.
Eine Regierungsbildung in Bulgarien dürfte auch nach der
fünften Wahl als das schwierig sein, wenn nicht unmöglich.
Die konservative Partei Gerb unter dem Langzeit-Premierminister
Boyko Borisov ist zwar mit rund 25 Prozent der Stimmen wieder
als Wahlsiege hervorgegangen, aber die Partei dürfte wieder
keinen Koalitionspartner finden, weil Partei-Chef Borisov
als korrupt gilt.
Nur die zweitplatzierte liberale Partei namens
Fortsetzung des Wandels, die nur wenige Prozentpunkte hinter
Gerb liegt, hat die Chance eine Regierung zu bilden und zwar
eine Minderheitsregierung unterstützt von den pro-westlichen
Partei Gerb, der Türkenpartei und den Sozialisten.
Wenn die Minderheitsregierung nicht möglich ist, dann wird es
im Herbst wohl die sechste Parlamentswahl seit April 2020
in Bulgarien geben.
Im Krieg in der Ukraine meldet heute die Söldner Truppe Wagen
und die Einnahme der am kämpften Stadt Bachmut im
Osten des Landes.
Seine Truppen hätten auf dem Verwaltungsgebäude der Stadt
die russische Flagge gehisst, sagte Wagner-Chef Brigorshin.
Die Ukraine hat den Fall Bachmut z.B. nicht bestätigt, mehr von Markus Müller.
Hinter ihm sah das frühere Verwaltungszentrum der Stadt Bachmut
und dort würden seine Leute jetzt die russische Verahne anbringen,
sagt der Chef der russischen Söldner Truppe Wagner,
Brigorshin.
Juristisch sei Bachmut jetzt eingenommen, sagte er auf dem Video,
das in der Nacht veröffentlicht hat.
Eingenommen hätten die Stadt seine Leute, die Wagner Söldner,
ergänzt dann aber, in den westlichen Ortsteilen würden weiterhin
gegnerische Truppen stehen.
Die ukrainische Seite der Verlusterstadt nicht bestätigt,
die Lage dort sei schwierig, hatte Präsident Volodymyr Zelensky
am Abend erklärt.
Die Stadt Bachmut mit früher 70.000 Einwohnern
ist seit Monaten heftig umkämpft und weitgehend zerstört.
Sie ist deshalb zu einem Symbol des ukrainischen Widerstandes geworden.
Saudi-Arabien und andere wichtige erdölfördende Länder haben
überraschend eine Drosselung ihrer Ölproduktion angekündigt.
Ab Mai soll die Produktion etwa um eine Million fast niedriger sein.
Das entspricht etwa einem Hundertstel der weltweiten Nachfrage.
Aber diese Entscheidung dürfte zu höheren Spritpreisen führen,
wie Manuel Marold berichtet.
Die Initiative soll von Saudi-Arabien ausgegangen sein,
dass alleine bereits die Hälfte der Produktionsdrosselung
durchführen dürfte.
Daneben haben auch der Irak die Vereinigten Arabischen Emirate
Kuwait, Algerien und Oman angekündigt, ihre Ölfördermenge
zu reduzieren.
Russland, wie der Oman kein direktes Mitglied des Ölkartells OPEC,
hat in des angekündigt, seine schon im März beschlossene
Reduktion der Ölproduktion beizubehalten.
Hauptgrund für den Schritt.
Der Ölpreis ist in den vergangenen Monaten stetig zurückgegangen,
auch aufgrund der trüben Wirtschaftsaussichten.
Das passt jenen, vor allem Arabischen Staaten,
die ihre Einnahmen hauptsächlich aus dem Erdöl beziehen,
nicht ins Konzept.
Sie wollen durch eine Verknappung des Angebots wieder höhere Preise erzielen.
An der Lüsten zufolge könnte die gestern beschlossene Förderkürzung
zu einem Preisanstieg von 10 Dollar pro Fass führen.
Schon vor der starken Teuerung waren 370.000 Kinder
und Jugendliche hierzulande von Armut betroffen.
Tendenz steigend.
Und wir sind angeht, belegt eine neue Studie nachdrücklich.
Dennach gibt es bei fast einem Drittel der betroffenen Familien
Schimmel in der Wohnung.
Warme Kleidung fehlt oft und die sozialen Kontakte waren gerade
jetzt im Winter noch stärker eingeschränkt.
Für Familien mit wenig Geld ist die Wohnung noch wichtiger
als für andere, weil Freizeitaktivitäten außer Haus
meist zu teuer für sie sind.
Die hohen Heizkosten haben dadurch immense Auswirkungen.
Zeigt eine neue Studie,
so Andrea Schmidt von der Gesundheit Österreich GmbH.
Fast die Hälfte der Befragten gibt an,
dass die Fenster in der Wohnung undücht sind.
Ein Viertel sagt, dass es in der Wohnung schimmelt.
Und all das kann lebenslange Gesundheitsfolgen für die Kinder haben.
Und die neue Studie zeigt auch.
Ein Viertel der Familien geht raus aus der Wohnung,
um sich aufzuwärmen.
Sie gehen zum Beispiel ins Einkaufszentrum.
Die Eltern ziehen zum Beispiel den Kindern den Winteranorag
in der Wohnung an.
Sie heizen das Kinderzimmer und können aber den Rest der Wohnung
nicht heizen.
Wegen der Kälte können auch keine Freunde nach Hause eingeladen werden.
Es ist also insgesamt schwer,
am sozialen Leben teilzunehmen.
Meistens habe es ja schüttert,
dass sie nicht wissen, ob sie heizen oder essen machen sollen.
Sagt Hannah Lichtenberger, einer der Studienautorinnen.
Und dass die Kinder von der Toast-Pro-Zeit
oder den Butternudelwochen reden.
Am meisten helfen würde unmittelbar die Wohnungssituation zu verbessern,
schlägt sie vor.
Die Wohnbedingungen zu verbessern,
wäre auf jeden Fall einer der Ansatzpunkte.
Ein zweites Ergebnis der Studie ist,
dass die öffentliche Infrastruktur den Familien hilft,
einen Ausweichpunkt zu finden,
wenn die Wohnbedingungen schlecht sind.
Also kostenfreie Indoor-Spielplätze,
beispielsweise oder auch das Angebot von Bibliotheken
zum Verweilen, auszubauen.
Also auf die soziale Infrastruktur zu setzen,
das kommt allen zugute und amutsbetroffenen Familien besonders.
Die Volkshilfe schlägt vor,
eine Kindergrundsicherung zu machen.
Was würde das kosten?
Eine Kindergrundsicherung kann man sich vorstellen,
wie eine einkommensabhängige Familienbeihilfe,
einen sozialen Beitrag bekommen.
Und amutsbetroffene oder Familien mit niedrigen Einkommen
entsprechend mehr.
Und kosten würde uns das 2 Milliarden Euro ungefähr
in einem der reichsten Länder der Welt aus meiner Perspektive leisten.
Und auch eine Investition in die Zukunft.
Amuts kostet uns auch was im Gesundheitsbereich,
im Schulbereich.
Kosten, die wir effektiver einsetzen können,
wenn wir Kinderarmut einfach abschaffen.
Soweit Hannah Lichtenberger,
die Studieautorin der Jugendstudie,
der Amutsstudie, genau gesagt.
Dass Jugend und Alt oft unterschiedliche Vorstellungen
und Ansichten haben, ist seit Generationen so.
Doch die aktuelle Generationenstudie des Instituts für Jugendkultur
zeigt, dass die Wertvorstellungen zwischen ganz Jungen
und der älteren Generation so stark auseinandergehen,
wie noch nie, berichtet Barbara Chandl.
Lebenszufriedenheit, Zukunftsängste, Konsumverhalten.
Zu all diesen Themen wurden unterschiedliche Generationsgruppen befragt.
Und vor allem bei der Generation Z.
Das sind Menschen zwischen 16 und 24 Jahren.
Und den sogenannten Baby-Boomern, also Geburtsjagänge bis 1964,
zeigen sich eklatante Unterschiede.
Während dem Baby-Boomern vor allem die persönliche Sicherheit wichtig ist
und sie sich die meisten Sorgen zu den Themen Kriminalität,
Zuwanderung und Fluchtbewegungen machen,
ist die Generation Z eher idealistisch,
wie Studienautor Bernhard Heinzelmaier ausführt.
Sie wollen sich für Flüchtlinge einsetzen.
Sie wollen gegen den Klimawandel ankämpfen.
Sie sind sehr ökologisch ausgerichtet und sehr achtsam.
Das heißt, der große Gegensatz auf der einen Seite,
die alten Materialisten auf der anderen Seite,
die jungen Idealisten, die die Welt verändern wollen.
Und erortet darin drohende gesellschaftspolitische Probleme.
Die wichtigsten Schlüsse, die man aus der Studie erziehen kann,
bestehen darin, dass die Generation Zeit und die Baby-Boomer
sich persönlich sehr gut verstehen,
aber politisch so weit auseinander sind,
wie Generationen noch nie zuvor waren
und dass es jetzt auf die Politik ankommt,
einen Modus zu finden, wie man zwischen diesen
sehr differenten Gruppen vermitteln kann.
Denn jetzt stehen sie sich politisch unversöhnlich gegenüber
und das ist keine gute Grundlage für eine geteiliche Entwicklung der Gesellschaft.
So der Studienautor.
Der Unterschied zeigt sich auch in der Lebenszufriedenheit.
Während 40% der Baby-Boomer angeben,
mit ihrem Leben vollends zufrieden zu sein,
zeigt sich die geringste Lebenszufriedenheit
bei den Befragten zwischen 16 und 24.
Die Generation Z ist laut Studie zudem,
die mit Abstand Konsum aktivste Generationen.
Die Baby-Boomer sind beim Konsumieren deutlich weniger spontan und freigibig.
Die jungen Österreicherinnen und Österreicher sparen zwar viel,
geben aber den Großteil ihres Einkommens für Kosmetik,
Kleidung, Süßwahn, Ausgehen und Reisen aus.
Damit noch ins nachrichten Studio zu Marta Georgiew.
Die Lage in der schwer umkämpften Stadt Bachmuth im Osten der Ukraine
ist weiter unklar.
Die russische Söldner-Truppe Wagner behauptet,
die Stadt eingenommen zu haben.
Die ukrainische Armee hat das bisher nicht bestätigt.
Präsident Zelenski räumt aber ein,
dass die Lage in Bachmuth sehr schwierig sei.
Jene taktische Atomwaffen, die Russland in Belarus stationieren will,
sollen an der Grenze zu Polen aufgestellt werden.
Das hat der russische Botschafter in Minsk angekündigt.
Bis 1. Juli sollen die Bunker für die Lagerung der Waffen fertig sein, heißt es.
Vor dem Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag
beginnt heute der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten
des Kosovo Hashim Fazi und drei weitere Exkommandanten
der Kosovarischen Befreiungsarmee.
Ihnen werden fast 100 Morde, Verschleppung, Verfolgung und Folter vorgeworfen.
In einem Spital in Berlin Kreuzberg ist in der Nacht ein Feuer ausgebrochen.
Vier Personen wurden schwer verletzt.
Eine Krankenpflegerin schwebt in Lebensgefahr.
Der Brand ist mittlerweile unter Kontrolle.
Nach Angaben der Polizei ist Brandstiftung nicht auszuschließen.
Zuerst sollen Krankenbetten im Flur in Brand geraten sein.
Ein Mann wurde festgenommen.
Die Bewohner von Paris haben mit großer Mehrheit für ein Verbot
von Lai Isgutern gestimmt.
Bei der Befragung gestern haben sich fast 90 Prozent
für die Abschaffung der Mietrolle ausgesprochen.
Die Bürgerbefragung ist bindend.
In Kärnten und Niederösterreich hat am späten Abend die Erde gebebt.
Im Raum St. Feitander-Glan hatten die Erdstöße,
die um kurz nach 22 Uhr zu spüren waren, eine Stärke von 3,8.
Leichte Gebäudeschäden sind nicht auszuschließen.
Und in Niederösterreich hat es bei Glocknitz um halb drei
ein Beben der Stärke 2,6 gegeben.
Das Wetter ist im Süden zeitweise sonnig, sonst meist bewölkt.
Kalter Nordwind und die Höchstwerte heute liegen zwischen 1 und 11 Grad.
Danke Mataji Hogev.
Mein Name ist Günter Thomas Technik, Paul Schieferischier.
Und andere waren ja schon Allteam heute früh.
Wir wünschen einen allen interessanten Vormittag mit U1.
Jetzt gleich mit dem Pasticcio.
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