Thema des Tages: Die Betrugsvorwürfe gegen Christian Kern

Ich bin Jold Wilhelm, das ist Thema des Tages, der Nachrichten-Podcast vom Standard.

Ein Immobilien-Deal platzt und am Ende sind eine Million Euro verschwunden.

Das Präsente daran, im Zentrum dieses Deals steht Österreichs Ex-Bundeskanzler Christian Kern.

Ein Wiener Bauunternehmen wirft ihm jetzt schweren Betrug vor. Doch die Sache ist kompliziert.

Worum es bei den aktuellen Betrugsvorwürfen gegen Christian Kern geht und ob etwas an ihnen dran ist, darüber sprechen wir heute.

Michael Nickbarsch, du bist Investigativ-Journalist und hast ganz aktuell zu den Betrugsvorwürfen gegen den Ex-Bundeskanzler Christian Kern recherchiert.

Was konkret wird denn Kern vorgeworfen?

Es geht tatsächlich um den Verdacht des schweren Betrugs, der richtet sich gegen Christian Kern, aber auch gegen einen Bauunternehmer,

keine Person des öffentlichen Lebens, Herrn S. Und die beiden sollen, das ist die Verdachtslage oder der Vorwurf in der Sachwahlstaustellung vom Februar dieses Jahres,

die beiden sollen eine Wiener Immobilienfirma, namens Sweeter Group, um ein bisschen mehr als eine Million Euro geschädigt haben.

Eine Million Euro? Es geht um schweren Betrug. Wo fängt denn diese Geschichte an? Gehen wir mal ganz zurück an die Anfänge.

Ja, die Geschichte beginnt im Jahr 2020. Da kommen also Vertreter dieser Sweeter Group, dieser Immobilienfirma aus Wien, mit Christian Kern und eben dem Bauunternehmer S. an einem Tisch zu sitzen.

Man spricht über ein Projekt im 22. Wiener Gemeindebezirk in Wien-Esling. Dort will das Wetter Wohnungen errichten.

Und man verständigt sich darauf, dass die Sweeter Fertigteilmodule beim Bauunternehmer S bestellt.

So, da wird dann ein Vertrag geschlossen und eine Bestellung aufgegeben. Es geht um einen Auftragswert von insgesamt 1,44 Millionen Euro.

Das, was an einem Geschäft noch in dem Fall dazu kam, war, und hier kommt jetzt Christian Kern ins Spiel, war, dass eine Christian Kern neistehende Firma,

eine Wiener GmbH, namens Blue Minds Living, die wurde in diesem Vertrag, der da die Errichtung von 27 Wohnungen regelte, als Zahlungsabwicklungsstelle eingetragen.

Das heißt, die Sweeter Group bezahlte nicht direkt den Herrn S. oder seine slavakische Firma, die da beauftragt wurde, sondern über den Umweg einer Christian Kern neistehenden Firma.

Jetzt kennen die meisten von uns Christian Kern wohl nur als ehemaligen S.B.Ö-Chef oder Bundeskanzler. Wie kommt Christian Kern überhaupt dazu, dass er im Zentrum eines Immobilien-Deals steht?

Christian Kern bewegt sich jetzt seit seinem Abgang aus der Politik in der Geschäftswelt, der ist selbstständiger Unternehmer und Investor,

macht Technologie-Startups, beteiligt sich an einer Solarglasfabrik in Deutschland.

Und nach meinem Verständnis war auch dieses Projekt ein weiteres mögliches Investment, den man sich angenehrt hat.

Das hat in dem Fall offenbar jetzt den Streit endete.

Bevor es im Streit geendet ist, hat es ja offenbar sehr gut ausgesehen mit diesem Deal.

Was hat denn diesen fertigen Teil Hersteller so attraktiv gemacht für diese Wiener Immobilienfirma?

Also schnell und preiswert, das scheint da so ein und nachhaltig wurde auch noch dazu gesagt.

Ich hatte Gelegenheit mit Vertretern das Wettergruppe zu sprechen.

Das war so ein Leitmotiv, wenn man 1,4 Millionen durch 27 dividiert kommt pro Wohnung ein Preis von ein bissel mehr als 53.000 Euro raus.

Wenn man die dann mit einem deutlichen Aufschlag weiterverkaufen kann, wird es so schlecht nicht gewesen sein.

Man wollte dieses Geschäft zumindest ausprobieren, es hätte eine Art Pilotprojekt werden sollen.

Aber und jetzt kommt bis heute, wir haben jetzt 2023, der Vertrag wurde 2020 geschlossen,

steht da eben nichts, weil kein einziges Modul geliefert wurde, bzw. keine einzige Leistung erbracht wurde, wie es in der Sachfallzutastellung heißt.

27 Wohnungen für 1,4 Millionen Euro.

Wenn man sich da die aktuellen Immobilienpreise ansieht, dann dürfte da doch eine ordentliche Marge drauf gewesen sein.

Aber wenn ich das richtig verstehe, ist das Geschäft gelaufen zwischen dem wiener Immobilienentwickler und dem slovakischen Fertigteilhersteller.

Abgewickelt wurde das Ganze aber über Christian Kerns Firma.

Ist so eine Vertragskonstellation üblich? Wieso macht man das?

Also am Ende wollten wohl alle, die an dem Geschäft teilgenommen haben, Geld verdienen.

Und insofern würde die Konstruktion jetzt nicht als üblich oder unüblich bezeichnen, sie war zumindest komplex,

weil in letzer Konsequenz hat also eine Wiener Immobilienfirma bei einer slovakischen Firma einen Bauauftrag vergeben.

Die Teile für den Bauauftrag, diese Wohnmodule, Stahlkonstruktionen, die sollten in einer Fabrik in Bosnien Herzegovina hergestellt werden

und dann immer nach Wien geliefert und hier errichtet werden.

Bezahlt werden sollte es aber eben über eine GmbH im Einflussbereich von Christian Kern damals.

Ja, also ich habe auch schon einfache Redils beschrieben in meinem Leben.

Kompliziert ist die Sache auf alle Fälle, aber ob dahinter tatsächlich auch ein Betrug stehen muss,

darüber sprechen wir gleich nach einer kurzen Pause. Bleiben Sie dran.

Was ich nicht nachvollziehen kann, ist, warum an jedem Unrecht immer ich schuld sein soll.

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Michael, wir haben es vor der Pause gehört.

Christian Kern steht im Zentrum eines sehr komplexen Immobiliendieels,

der dann in die Hose gegangen ist.

Wann und an wen und wie viel ist dann zum ersten Mal Geld geflossen?

Ein Teil der Geschichte ist derzeit nur zu erzählen.

Und das ist dokumentiert, also im Zeitraum März 2021 bis Juni 2021,

überwießt das Wettergroup 1,004 Millionen Euro auf ein Wiener Bankkonto dieser BlueMinds Living Game BH.

Bis hierhin ist das quasi dokumentiert.

Die Grundlage waren zwei Rechnungen des lovakischen Firmen, die wurden quasi bezahlt.

1,004 Millionen Euro sind knapp 70% des eigentlichen Auftragswerts von 1,44.

Also da ist schon Geld geflossen, nur offenbar ist in weiterer Folge nichts passiert.

Und das führt jetzt zur ganz zentralen Frage, was wurde aus der Million Euro?

Was wurde aus der Million Euro?

Ich habe dazu natürlich Christian Kern gefragt,

weil schließlich ist er diese Million Euro in eine Firma geflossen, die in seinem Einflussbereich steht.

Ich habe über seinen Anwalt eine Stellungnahme angekündigt bekommen, die mir noch nicht vorliegt.

Aber ich kann jetzt schon sagen, welche zentralen Feststellungen es da geben wird.

Erstens, das Geld wurde weitergeleitet an den Geschäftspartner, Herrn Es,

an den eigentlichen Auftragnehmer, der das eben errichten sollte,

und zwar zur Gänze ohne Einbehaltung einer Provision.

Und zweitens, soweit ich das verstanden habe, hat Christian Kern bzw. eine im Nahestände Firma selbst in dieses Projekt investiert.

Also sprich in die Fertigung von Modulen, selbst in Bosnien und Herzegowina.

Aber dieses Geld sei offenbar auch verwirtschaftet worden, da geht es um ein paar 100.000 Euro.

Das heißt, wir haben einerseits das Geld, das Sveta überwiesen hat,

und andererseits die Finanzierungen einer Christian Kernfirma, die da ebenfalls, ich sage jetzt mal, verwirtschaftet wurden.

Das heißt, Christian Kern sieht sich selbst als Geschädigten in diesem Deal?

Ganz genau, er sieht sich selbst als Geschädigten und bestreitet auch vehement jede Schädigungsagsicht

oder jede Involvierung in eine Betrugsnummer, das er auch ganz klar gesagt,

also diesen Vorwurf lässt ein Anwalt Paul Kessler nicht unwidersprochen stehen.

Was wäre denn für Kern herausgesprungen, wäre der Deal glatt gelaufen?

Also zunächst einmal wollte er nach meinem Verständnis ja selbst auch mitinvestieren in diese Technologie,

dass man quasi einen modulanen, wohnungsfertigteil Markt erschließt.

Das war sicher ein Aspekt.

Dann zweiter war es, gab auch einen Optionsvertrag, der entstanden ist, der Christian Kern,

bzw. dieser Blue Minds Living, das recht eingeräumt hätte sich direkt an diesem Projekt in Essling zu beteiligen,

also an den 27 Wohnungen, die da errichtet werden sollten.

Aber wenn das erfolgreich gewesen wäre, dann wäre das sicher auch Geschäft zu machen gewesen,

aber dazu kam es eben nicht und diese Option wurde auch nie gezogen.

Jetzt gilt natürlich für alle Beschuldigten in dieser Anzeige die Unschuldsvermutung.

Das ist sowieso klar.

Nehmen wir mal an, Kern hat tatsächlich kein Geld veruntreut und er hat sich keines Betrugs schuldig gemacht.

Muss er für diesen gescheiterten Deal trotzdem eine Art Verantwortung übernehmen

oder ist er vertragsbedingter zu verpflichtet?

Er hat letztendlich auch diesen Deal eingefädelt, wenn ich das richtig verstehe.

Ja, das sieht da jede Seite ein bisschen anders, wer denn jetzt schlussendlich wehen mit wem an den Tisch gebracht hat.

Das überrascht mich jetzt auch nicht, dass hinten nach die Wahrnehmungen zu sowas auseinandergehen.

Er hätte ein Geschäft machen können.

Das war zumindest die ursprüngliche Annahme, wenn er sich an dem Projekt in Wien beteiligt hätte,

an dem Wohnungsprojekt in Wien, das ist nicht geschehen.

Er selbst hat eben auch Geld verloren nach eigener Darstellung durch Investitionen in die Technologie.

Ich habe jetzt von allem, was ich gesehen habe, keinen Hinweis anzunehmen,

dass Christian Kern in irgendeiner Form tatsächlich an Betrugshandlungen beteiligt gewesen sei.

Es gibt jetzt derzeit auch keinen Hinweis, dass überhaupt ein Betrug passiert ist.

Das gibt natürlich auch für den Bauunternehmer S.

Das Projekt fiel in eine Zeit steigender Baumaterialkostin.

Das ist Faktum geplant, wo er zu einer Zeit, wo die Preise vorlegt noch nicht ganz so hoch waren,

also wenn jemand bei einem wirtschaftlichen Projekt Schiefbruch zum Beispiel erleidet,

weil er es falsch kalkuliert hat, ist das jetzt für sich genommen natürlich kein Betrug.

Ein Betrug wäre es, wenn etwas ganz anderes mit dem Geld geschehen wäre.

Dafür gibt es jetzt aber derzeit keinen Hinweis.

Ich habe natürlich auch den Anwalt des Bauunternehmers S. angeschrieben und um Stellungnahme ersucht,

ob er das Geld bekommen hat.

Christian Kern sagt ja, es wurde dorthin überwiesen und was damit geschah.

Auf die Stellungnahme warte ich noch.

Also keine Spur von diesem Geld, zumindest nicht eine, die wir jetzt nachvollziehen können.

Wie geht es denn jetzt in diesem Fall weiter?

Also grundsätzlich gilt ja die Unschuldsvermutung, das dürfen wir nie vergessen.

Christian Kern ist bereits einvernommen worden als beschuldigter,

soweit ich weiß, dass ein Anwalt auch umfangreiche Unterlagen bereits übermittelt

und es obliegt natürlich der Staatsanwaltschaft die Beweise zu würdigen.

Aber ich habe jetzt bisher keinen Anhaltspunkt für irgendeine Schädigungsabsicht seitens Christian Kern

und soweit jetzt den Bauunternehmer betrifft.

Wie gesagt, wirtschaftliches Missgeschick muss auch noch kein strafbarer Datbestand sein.

Also ich werde jetzt mit Einordnungen wirklich vorsichtig.

Aber ich höre da heraus, das könnte durchaus sein, dass sich bei diesem Vertrag auch einfach zwei

oder zumindest eine Partei verkalkuliert hat.

Ja, tatsächlich passiert das ja oft im Wirtschaftsleben, dass sich Leute verheben bei einer Planung

und nicht immer verschwindet einfach Geld.

Aber Faktum ist, also die Zweiter Group hat 2021 eine Million Euro bezahlt für etwas,

das sie schlussendlich auch nicht bekommen hat.

Eine Million Euro, die sozusagen verpufft sind

und trotzdem muss nicht zwangsläufig ein Betrug dahinter stehen.

Vielen Dank, Michael Nickbarsch, für diese Recherche.

Vielen Dank für die Einladung.

Wer noch mehr zu dieser Geschichte erfahren will,

der findet dazu die aktuelle Berichterstattung auf der Standard.at

und Michael Nickbarsch widmet sich dem Thema auch in seinem eigenen Podcast,

die Dunkelkammer, finden Sie diese Woche überall, wo es Podcast gibt.

Jetzt aber dranbleiben, gleich geht es weiter mit unserem Meldungsüberblick.

Da sprechen wir, wie es in dem Wirecard-Prozess weitergeht.

Da hat sich zum ersten Mal Jan Marscherleck, der Hauptverdächtige, gemeldet.

Wenn Sie bis dahin Thema des Tages unterstützen wollen,

dann machen Sie das am besten über ein Abonnement.

Alle Infos dazu finden Sie auf abo.derstandard.at.

Wir sind gleich zurück.

Schaffen wir es noch, die Erderhitzung zu stoppen?

Wie verändert künstliche Intelligenz unser Leben?

Wie werden wir in einer heißeren Welt leben, arbeiten, urlauben?

Und wann fahren Autos autonom?

Ich bin Alicia Prager.

Und ich bin Florian Koch.

Um solche und viele weitere Fragen geht es im Podcast

in Zukunft und Edition Zukunft Klimafragen.

Wir sprechen mit Experten und Experten und diskutieren Lösungen für die Welt von morgen.

Jeden Freitag gibt es eine neue Folge.

Wird es eine neue Folge?

Wird es eine neue Folge?

Gibt es außerirdisches Leben?

Haben Tiere ein Bewusstsein?

Können wir durch die Zeit reisen?

Es gibt so viele große Fragen, die uns Menschen seit Jahrtausenden beschäftigen.

Aber erst jetzt kann die Wissenschaft Antworten daraus liefern.

Oder neue Rätsel entdecken.

Ich bin Tanja Traxler.

Und ich bin David Renert.

Im Standard-Podcast der Rätsel der Wissenschaft gehen wir großen Fragen der Menschheit auf die Spur.

Wir fragen Wissenschaftlerinnen, was in schwarzen Löchern passiert,

wo die Aliens bleiben

und die Fusionskraftwerke

und wo die Mathematik an ihre Grenzen stößt.

Rätsel der Wissenschaft, jeden Mittwoch eine neue Folge.

Überall, wo es Podcast gibt.

Und hier ist, was Sie heute sonst noch wissen müssen.

Erstens.

Im Wirecard-Prozess hat sich einer der meistgesuchten Österreicher der Welt zu Wort gemeldet.

Jan Masalek hat einen Brief an ein deutsches Gericht geschrieben,

in dem er sich zum laufenden Strafverfahren äußert.

Zur Erinnerung, Wirecard war eine Firma, die Online-Zahlungen abgewickelt hat.

Dabei sollen aber bis zu 2 Milliarden Euro verumtreut worden sein.

Dafür muss sich unter anderem der ehemalige Wirecard-Chef Markus Braun vor Gericht verantworten.

Masalek ist als ehemaliger Finanzchef eine Schlüsselfigur in dem Fall.

Doch er ist seit Jahren untergetaucht.

Es gab Spekulationen, dass Masalek nach Russland geflüchtet oder sogar gestorben sein könnte.

Mit dem aktuellen Brief hat Masalek aber nun ein Lebenszeichen von sich gegeben.

Darin weiß er die Vorbefür der Staatsanwaltschaft zurück und belastet einen wichtigen Zeugen im Prozess.

Wer mehr zu dem Wirecard-Fall wissen möchte, der hört sich am besten Inside Austria an.

In unserem Schwester-Podcast haben wir dem Skandal eine ganze Serie gewidmet.

Inside Austria finden Sie überall, wo es Podcasts gibt.

Zweitens.

Die Inflation in Österreich hat im Juni 8% betragen.

Das ist ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vormonat.

Ein Grund zur Entwarnung ist das aber nicht, wie viele Wirtschaftsexpertinnen sagen.

Denn besonders bei Lebensmitteln ist die Teuerung in Österreich weiter hoch.

Das fällt besonders im Vergleich mit Deutschland auf, wo Lebensmittel durchschnittlich rund 10% günstiger sind.

Die zuständige Wettbewerbsbehörde in Österreich will die Lebensmittelbranche deshalb genauer unter die Lupe nehmen

und bis zum Herbst mehr über die Hintergründe herausfinden.

Wie sehr man als einzelne Person oder Familie von der Inflation betroffen ist, kann höchst unterschiedlich sein,

je nachdem, wie der Wocheneinkauf aussieht oder ob man im Alltag Auto oder Öffis nutzt.

Deshalb haben unsere KollegInnen aus dem Standard-Datenteam ein Tool entwickelt,

mit dem sie ausrechnen können, wie sehr die Teuerung einem persönlich betrifft.

Diesen Inflationsrechner finden Sie auf der Standard.at oder über den Link in unseren Show-Notes.

Und drittens, dass WLAN oder Wi-Fi, über das wir im Internet surfen,

Arbeitsmeetings abhalten oder Katzenvideos schauen, könnte bald noch schneller werden.

Denn der neue Standard WLAN 7 ist gerade in Entwicklung.

Der soll dann eine Datengeschwindigkeit von 30 Gigabit pro Sekunde ermöglichen.

Das ist mehr als dreimal so viel wie bisher.

Allerdings muss dabei auch der persönliche Internetvertrag mitspielen,

denn da ist für Privatanwender meistens bei einem Gigabyte pro Sekunde Schluss.

Und wer sich für das super schnelle WLAN interessiert, sollte auch genau auf seine Router, Laptops und Smartphones achten,

denn zunächst werden nur wenige und teure Geräte den neuen Standard unterstützen.

Wenn in der Entwicklung aber alles gut geht, könnte WLAN 7 schon nächstes Jahr freigegeben

und dann langsam aber sicher immer breiter verfügbar werden.

Und dann, so das große Versprechen der Technologie, könnten auch Netzwerkkabel in Büros und zu Hause überflüssig werden.

Abwarten!

Mehr dazu und zum aktuellen Weltgeschehen finden Sie wie immer auf der Standard.at

Falls Sie Feedback haben für uns bei Thema des Tages oder auch für alle anderen Podcasts von der Standard,

dann schicken Sie uns das gerne an Podcast.at der Standard.at.

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Ich bin Joel Wilhelm, danke fürs Zuhören, Baba und bis zum nächsten Mal.

Ich bin die Franziska.

Ich bin der Martin.

Und wir wollen besser leben.

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Spoiler Ja, bringt zwar das Intervall zu Fasten.

Wir fragen die, die es wirklich wissen und probieren es auch gleich selber aus.

Bei Besser Leben, jeden Donnerstag eine neue Folge.

Ich bin Doris Priching.

Und ich bin Michael Steingruber.

Und gemeinsam sind wir serienreif.

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